Zahlreiche Medienfondsanleger sehen sich möglichen Steuernachforderungen ausgesetzt bzw. mussten diese schon leisten. Da die meisten Medienfonds überdies wirtschaftlich keine gute Entwicklung nehmen, ist der Schaden vieler Anleger groß. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil die Steuernachforderung der Finanzbehörden regelmäßig mit 6 % p.a. zu verzinsen ist. Betroffen sind beispielweise Medienfondsanleger der Anbieter LHI, KGAL und Hannover Leasing.

Für diese Medienfondsanleger stellt sich daher die Frage, wie sich weiter verhalten sollen. Richtig ist, dass bei zahlreichen Medienfonds, vor allem bei denjenigen mit sog. Defeasance-Strukturen, die endgültige steuerliche Behandlung noch nicht abschließend geklärt ist. Dies sollte den Anleger aber nicht dazu verleiten, einfach abzuwarten. Ein Zuwarten ist insbesondere dann nicht ratsam, wenn der Anleger bei Erwerb der Beteiligung nicht oder nicht vollständig über die Risiken des Anlageprodukts aufgeklärt wurde.

Dies deshalb, weil Schadenersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung in drei Jahren zum Jahresende, nachdem der Anleger die fehlerhafte Beratung bemerkt hat bzw. bemerken konnte, verjähren, spätestens aber 10 Jahre nach Zeichnung. Zu beachten ist diesbezüglich, dass grundsätzlich ein Schadenersatzanspruch bezüglich jedes einzelnen Beratungsfehlers gesondert verjährt.

Wenn Anleger von Banken oder Finanzberatern vertröstet werden, sie sollen zunächst den Ausgang der finanzgerichtlichen Verfahren abwarten, so sollte ein Anleger in jedem Fall auf einem Verjährungsverzicht bestehen, da er ansonsten Gefahr läuft, eventuelle Schadenersatzansprüche nach Abschluss der finanzgerichtlichen Verfahren nicht mehr durchsetzen zu können.

Schadenersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlagebratung bestehen regelmäßig dann, wenn der Medienfondszeichner weder anleger- noch objektgerecht beraten wurde. Anlegergerechte Beratung bedeutet, dass der Berater eine auf die persönlichen Verhältnisse des Anlegers zugeschnittene Anlage zu empfehlen hat. D.h. für einen Anleger, der eine sichere Kapitalanlage nachfragt, sind Medienfonds regelmäßig nicht geeignet.

Objektgerechte Beratung meint, dass der Kunde ordnungsgemäß und vollständig über die Risiken und Eigenschaften des Anlageobjekts zu informieren ist. Hierunter fällt beispielweise der Hinweis auf mögliche Verlustrisiken, auf steuerliche Risiken oder auch auf die kick-backs. Eine Hinweispflicht auf die versteckten Provisionen bejaht der Bundesgerichtshof in den Fällen, in denen die Beratung von einem Mitarbeiter einer Bank durchgeführt wurde.

Unterbleiben derartige Hinweise, so kann der Anleger den ihm entstandenen Schaden ersetzt verlangen. Der Anleger muss folglich so gestellt werden als hätte er die Beteiligung nicht erworben. D.h. der Anleger kann das eingesetzte Eigenkapital zzgl. Agio ersetzt verlangen. Daneben ist er von eventuellen Darlehensverbindlichkeiten freizustellen. Nachzahlungszinsen – egal ob bezahlt oder noch drohend – sind ebenfalls vom Schädiger zu übernehmen. Daneben kann auch noch ein entgangener Gewinn für eine im Falle ordnungsgemäßer Beratung getätigte Alternativanlage geltend gemacht werden.

Bei ganz oder teilweise fremdfinanzierten Fonds eröffnen sich für den Anleger weitere Möglichkeiten, sich schadlos zu halten. Dies dann, wenn die in den Darlehensverträgen verwendeten Widerrufsbelehrungen nicht zutreffend sind. So haben beispielweise mehrere Gerichte, darunter zwei Oberlandesgerichte die Widerrufsbelehrung von Montranus-Medienfonds als fehlerhaft angesehen.  

Die grundsätzlichen Erfolgssaussichten der Medienfondsanleger bei Schadenersatzprozessen haben sich nach Meinung der CLLB Rechtsanwälte in letzter Zeit weiter erhöht. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat – soweit ersichtlich – beispielsweise als erste Kanzlei in Deutschland einem Anleger, der in einen  VIP 4 Medienfonds investiert hatte, vor Gericht zu Schadenersatz verholfen.

Anleger, die sich im Zusammenhang mit Medienfonds falsch beraten fühlen, sollten sich daher an eine auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei wenden, um mögliche Ansprüche prüfen zu lassen.

München, 10.03.2013 - Die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte eröffnet ein eigenes Dezernat für „Schiffsfonds-Geschädigte".

CLLB Rechtsanwälte ist eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei und hat ihren Tätigkeitsschwerpunkt im Kapitalmarktrecht. Schnelligkeit, Effizienz, Erfolgs- und Durchsetzungswille sind die Kernkompetenzen der Kanzlei. Dabei profitieren ihre Mandanten insbesondere von den umfangreichen Erfahrungen und Kenntnissen der Anwälte im Prozessrecht. Die von CLLB Rechtsanwälten geführten Verfahren erstrecken sich auf nahezu alle Gerichte in der gesamten Bundesrepublik. Anerkennung im Kollegenkreis und in der Öffentlichkeit haben insbesondere die Erfolge der Kanzlei  bei komplexen kapitalmarktrechtlichen Fällen gefunden. CLLB Rechtsanwälte zeichnet aus, dass sie Massenverfahren schnell und effizient abwickeln und gleichzeitig individuelle Betreuung auf höchstem juristischem Niveau gewährleisten können. Die rechtlichen Interessen ihrer Mandanten nehmen sie in den Rechtsgebieten Bank- und Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht, internationales Insolvenzrecht und internationales Steuerrecht wahr.

Einen Schwerpunkt  im Bereich des Kapitalmarktrechts nimmt die Durchsetzung von Schadensersatz-ansprüchen von Anlegern geschlossener Fonds ein. Bereits seit mehreren Jahren vertritt die Kanzlei hierbei Anleger von Schiffsfonds. Um der besonderen Bedeutung, die die Kanzlei diesem Bereich zuteil werden lässt, Ausdruck zu verleihen, richtet CLLB Rechtsanwälte nun ein eigenes Dezernat „Schiffsfonds-Geschädigte" ein. Dezernatsleiter wird Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A., der erste Verfahren von Geschädigten bereits im Jahr 2008 geführt hat. Bereits zu diesem Zeitpunkt war absehbar, dass die Schiffsfondsblase zeitnah platzen würde. „Wir können uns allerdings noch gut daran erinnern, dass uns in den damaligen Verfahren entgegen gehalten wurde, dass die Fonds doch erfolgreich liefen und somit überhaupt kein Anlass für die Geltendmachung von Schadensersatz-ansprüchen bestünde", erinnert sich Rechtsanwalt Luber, der inzwischen mehrere hundert Anleger von Schiffsfonds vertritt. „Dieser Vorwurf wird nun, nachdem Dutzende Schiffsfonds Insolvenz angemeldet haben, nicht mehr erhoben."

CLLB Rechtsanwälte kann dabei auf zahlreiche Erfolge bei der Durchsetzung von Schadensersatz-ansprüchen zurückblicken. Neben dutzenden vergleichsweisen Einigungen mit Banken und Beratungsgesellschaften - beispielhaft sei hier ein Vergleich mit der Targobank angeführt, in dem sich Bank verpflichtete, an einen von CLLB Rechtsanwälten vertretenen Anleger 100 % der Nominal-höhe seiner Beteiligung (abzüglich der erhaltenen Ausschüttungen) zu bezahlen - konnte die Kanzlei auch maßgebliche Urteile gegen Banken erstreiten. Aktuellstes Beispiel sind hier zwei Urteile des Landgerichts Itzehoe von Ende Januar 2013, in denen die comdirect bank AG zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von € 50.000,00 an zwei von CLLB Rechtsanwälten vertretene Anlegern verurteilt wurde, weil diese nicht ordnungsgemäß über die weichen Kosten bei dem Schiffsfonds MS Santa-B Schiffe aufgeklärt wurden.

Diese Urteile sind nur logische Konsequenz der oftmals fehlerhaften Anlageberatung. Denn Anlageberatern kommen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes erhebliche Informations- und Aufklärungspflichten zu. Dies bedeutet, dass Berater, die den betroffenen Anlegern die Beteiligung an den jeweiligen Fonds empfohlen haben, ausführlich und verständlich über die bestehenden Risiken für die Anleger aufklären müssen. Kommen sie dieser Pflicht nicht oder nur eingeschränkt nach, machen sie sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes grundsätzlich schadensersatzpflichtig. In diesem Fall können die betroffenen Anleger nicht nur die Rückabwicklung ihrer Beteiligung und Auszahlung ihres Investitionsbetrages geltend machen, sondern darüber hinaus die Zinsen für eine ansonsten getätigte Alternativanlage beanspruchen.

Ferner kann man auch auf die kick-back Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zurückgreifen. Demnach müssen für Banken tätige Anlageberater ihre Kunden grundsätzlich auf den Erhalt von Rückvergütungen, die sie für den Vertrieb der Beteiligungen von den Fondsgesellschaften erhalten, hinweisen. Diese Aufklärungspflicht wurde in der Vergangenheit allerdings in der Regel nur selten erfüllt, sodass allein diese Nichtaufklärung für die Geltendmachung von Schadensersatz ausreichen kann.

Nähere Informationen können Interessierte auch der Homepage www.cllb-schiffsfonds.deentnehmen.

München, 10.03.2013 -Die Anleger des Schiffsfonds MS „Barmbek" wurden mit Schreiben vom 28.01.2013 von der Gesellschaft aufgefordert, weitere Nachzahlungen zu leisten. Sollte dies nicht in ausreichendem Maße erfolgen, gelte das Sanierungskonzept als gescheitert und es drohe die Insolvenz der Gesellschaft. Diese Nachzahlungsaufforderung stellt aber keine Überraschung dar. Denn bereits im April 2012 hatte die Fondsgesellschaft die Anleger der MS „Barmbek" angeschrieben und um eine Nachzahlung i.H.v. 1,2 Millionen Euro gebeten, da die Poolrate nicht wie prospektiert erzielt werden konnte.

„Betroffene Anleger befinden sich in einer schwierigen Situation. Wenn sie die im Raum stehende  Nachzahlung nicht leisten, besteht das Risiko, das sie auch das bereits investierte Kapital aufgrund einer etwaigen Insolvenz der Schiffsgesellschaft verlieren. Andererseits haben Anleger aber auch keine Garantie, dass eine Nachzahlung zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage des Fonds führt", so Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A., von der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München, Berlin und Zürich, die bereits zahlreiche Schiffsfonds-Geschädigte vertritt. „Die Betroffenen sollten daher alle Handlungsalternativen prüfen. Hierzu gehört auch die Möglichkeit, gegen Anlageberater vorzugehen, wenn diese nicht auf die bestehenden Risiken hingewiesen haben."

Denn Anlageberatern kommen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes erhebliche Informations- und Aufklärungspflichten zu. Dies bedeutet, dass Berater, die den betroffenen Anlegern die Beteiligung an den jeweiligen Fonds empfohlen haben, ausführlich und verständlich über die für die Anleger bestehenden Risiken aufklären müssen. Kommen sie dieser Pflicht nicht oder nur eingeschränkt nach, machen sie sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes grundsätzlich schadensersatzpflichtig. In diesem Fall können die betroffenen Anleger nicht nur die Rückabwicklung ihrer Beteiligung und Auszahlung ihres Investitionsbetrages geltend machen, sondern darüber hinaus die Zinsen für eine ansonsten getätigte Alternativanlage beanspruchen.

Ferner kann auch die kick-back Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes Anwendung finden. Demnach müssen für Banken tätige Anlageberater ihre Kunden grundsätzlich auf den Erhalt von Innenprovisionen, die sie für den Vertrieb der Beteiligungen von den Fondsgesellschaften erhalten, hinweisen. Diese Aufklärungspflicht wurde in der Vergangenheit allerdings in der Regel nur selten erfüllt, sodass allein diese Nichtaufklärung für die Geltendmachung von Schadensersatz ausreichen kann.

Rechtsanwalt Luber rät daher den betroffenen Anlegern, ihre Ansprüche von einer auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei prüfen zu lassen.

Nähere Informationen können Interessierte auch der Homepage www.cllb-schiffsfonds.deentnehmen.

München, 22. November 2012 - Die Anleger des 2. Beteiligungsgesellschaft Reefer Flottenfonds  GmbH & Co. KG wurden nun von der Gesellschaft aufgefordert, eine Kapitalerhöhung in Höhe von 15 Prozent des Nominalkapitals zu leisten. Wie die Treuhandgesellschaft mitteilt, sei dies aufgrund des nicht berechenbaren Markteinbruchs im letzten Quartal des Jahres 2011 und zu Beginn des Jahres 2012 mit einem erneut dramatischen Ratenverfall erforderlich. Sollten die Anleger der Zahlungsaufforderung nicht in ausreichendem Maße folge leisten, würden die Schiffsgesellschaften voraussichtlich in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Ein dann notwendiger Verkauf der Schiffe auf aktuell äußerst niedrigem Preisniveau würde nur ausreichen, um die Bankverbindlichkeiten zurückzuführen. Eine weitere Rückzahlung an die Anleger könne aber nicht erfolgen.

„Betroffene Anleger befinden sich in einer schwierigen Situation. Wenn sie die im Raum stehende Zahlung nicht leisten, besteht das Risiko, dass sie auch das bereits investierte Kapital verlieren. Andererseits haben Anleger aber auch keine Garantie, dass eine Nachzahlung zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage des Fonds führt", so Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A., von der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München, Berlin und Zürich, die bereits zahlreiche Schiffsfonds-geschädigte vertritt. „Die Betroffenen sollten daher alle Handlungsalternativen prüfen. Hierzu gehört auch die Möglichkeit, gegen Anlageberater vorzugehen, wenn diese nicht auf die bestehenden Risiken hingewiesen haben."

Denn Anlageberatern kommen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes erhebliche Informations- und Aufklärungspflichten zu. Dies bedeutet, dass Berater, die den betroffenen Anlegern die Beteiligung an den jeweiligen Fonds empfohlen haben, ausführlich und verständlich über die für die Anleger bestehenden Risiken aufklären müssen. Kommen sie dieser Pflicht nicht oder nur eingeschränkt nach, machen sie sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes grundsätzlich schadensersatzpflichtig. In diesem Fall können die betroffenen Anleger nicht nur die Rückabwicklung ihrer Beteiligung und Auszahlung ihres Investitionsbetrages geltend machen, sondern darüber hinaus die Zinsen für eine ansonsten getätigte Alternativanlage beanspruchen.

Ferner kann man auch auf die kick-back Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zurück greifen. Demnach müssen für Banken tätige Anlageberater ihre Kunden grundsätzlich auf den Erhalt von Innenprovisionen, die sie für den Vertrieb der Beteiligungen von den Fondsgesellschaften erhalten, hinweisen. Diese Aufklärungspflicht wurde in der Vergangenheit allerdings in der Regel nur selten erfüllt, sodass allein diese Nichtaufklärung für die Geltendmachung von Schadensersatz ausreichen kann.

Rechtsanwalt Luber rät daher den betroffenen Anlegern, ihre Ansprüche von einer auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei prüfen zu lassen.

Schiffsfonds hatten lange Jahre einen vergleichsweise guten Ruf auf dem Kapitalmarkt, galten sie doch als relativ wertstabile Anlage mit überdurchschnittlichen Renditemöglichkeiten. In den letzten Jahrzehnten wurden von Anlegern in Deutschland daher zweistellige Milliardenbeträge in Schiffsfonds investiert. Anleger konnten entweder eine Direktbeteiligung an dem Fonds oder eine mittelbare Beteiligung über einen Treuhänder erwerben. Der Fonds selbst bestand aus einem oder mehreren (Fracht-)Schiffen, die Renditen für die Anleger erwirtschaften sollten. Dies bedeutete aber zugleich, dass die Anleger die Chancen und Risiken der Weltwirtschaft unmittelbar zu spüren bekamen. Befand sich die Weltwirtschaft im Wachstum, konnten überdurchschnittliche Gewinne erzielt werden, lief es hingegen schlecht und lag die Transportbranche wie beispielsweise bei der Wirtschaftskrise Ende des letzten Jahrzehnts am Boden, hatten die Gesellschafter meist auch das volle unternehmerische Risiko zu tragen.

Zweck der Schiffsfondsbeteiligung

Der Zweck der Beteiligung an einem Schiffsfonds besteht für Anleger primär in der Erzielung von ansehnlichen Renditen. Hinzu kommen steuerliche Motive, da die Anleger durch ihre Beteiligung in der Regel Einkünfte aus Gewerbetrieb erzielen. Erwirtschaftet der Fonds, wie insbesondere in der Anfangszeit, Verluste, können die Anleger diese steuermindernd gegenüber dem Finanzamt geltend machen. Seit 1999 gilt bezüglich der erzielten Gewinne  die Tonnagesteuer, sodass nicht der tatsächlich erzielte Gewinn, sondern lediglich ein fiktiver Gewinn versteuert werden muss.

Risiken der Schiffsfondsbeteiligung

Zahlreiche Schiffsfonds befinden sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten (z.B. MS Santa-B, Atlantic Flottenfonds). Einige Fondsgesellschaften befinden sich sogar in Insolvenz. Für die betroffenen Anleger dieser Fonds stellt sich daher die Frage, welche Handlungsoptionen bestehen.

Von Banken oder freien Finanzberatern wurden Schiffsfonds nach den Erfahrungen der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte nicht selten als sichere Anlagen vertrieben.
Wie zahlreiche Anleger nun schmerzlich erfahren mussten und müssen, ist eine derartige Aussage leider nicht zutreffend. Denn die Ausschüttungen fallen oftmals aus, teilweise sind sogar erhaltene Ausschüttungen zurück zu erstatten.

Handlungsmöglichkeiten

Falls sich der Schiffsfonds bereits derart in der Krise befindet, dass Nachschüsse von den Anlegern gefordert werden, sollte die wirtschaftliche Situation des Fonds kritisch betrachtet werden. Eine generelle Aussage, ob es sinnvoll ist Gelder nachzuschießen, verbietet sich.

Die Anleger sind nicht rechtlos gestellt, insbesondere wenn sie die Fondsanteile auf Beratung hin erworben haben. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind die Anleger anleger- und objektgerecht zu beraten. Anlegergerechte Beratung bedeutet, dass der Berater eine auf die persönlichen Verhältnisse des Anlegers zugeschnittene Anlage zu empfehlen hat. D.h. für einen Anleger, der eine sichere Kapitalanlage nachfragt, sind Anteile an einem Schiffsfonds regelmäßig nicht geeignet.

Objektgerechte Beratung meint, dass der Kunde ordnungsgemäß und vollständig über die Risiken und Eigenschaften des Anlageobjekts zu informieren ist. Hierunter fällt beispielweise der Hinweis auf mögliche Verlustrisiken, auf die Gefahr, dass die Ausschüttungen ausfallen können oder auch auf die kick-backs. Eine Hinweispflicht auf die versteckten Provisionen bejaht der Bundesgerichtshof in den Fällen, in denen die Beratung von einem Mitarbeiter einer Bank durchgeführt wird.

Wurde der Anleger fehlerhaft oder unzureichend beraten, so kann er Schadenersatz von dem Beratungsinstitut bzw. der Bank fordern. Hat der Anleger die Beteiligung bereits veräußert, so wird die Differenz zwischen dem Einstandspreis und dem Veräußerungserlös als Schaden geltend gemacht. Hält der Anleger die Beteiligung noch, so fordert man die Erwerbskosten der Fondsanteile und bietet im Gegenzug der Bank bzw. dem Beratungsinstitut die Beteiligung an. In beiden Fällen kann daneben noch ein entgangener Gewinn geltend gemacht werden.   

Anleger, die sich im Zusammenhang mit Schiffsfonds falsch beraten fühlen, sollten sich daher an eine auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei wenden, um mögliche Ansprüche prüfen zu lassen.

Der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte ist es schon in mehreren Fällen gelungen, Schadenersatz für Schiffsfondsanleger durchzusetzen.

München, den 31.08.2012 - Mittlerweile konnten Anleger offener Immobilienfonds in zahlreichen Gerichtsverfahren obsiegende Urteile erstreiten. So haben das Landgericht Frankfurt am Main (Az. 2-12 O 81/11) und das Landgericht Berlin (Az. 27 O 627/11) bereits entschieden, dass Bankberater über die Risiken bei offenen Immobilienfonds aufklären müssen. Das Landgericht Frankfurt am Main hatte mit Entscheidung vom 23.03.2012 (Az. 2-19 O 334/11) bereits festgehalten, dass eine beratende Bank verpflichtet ist, einen Kunden beim Erwerb von offenen Immobilienfonds über das Risiko eines Kapitalverlustes im Zusammenhang mit der Aussetzung der Rücknahme der Anteile zu informieren. Das Landgericht Frankfurt am Main hat in seinem Urteil (Az. 2-12 O 81/11) darüber hinaus festgestellt, dass bei einem Anleger, der eine jederzeitige Verfügbarkeit seines Kapital wünscht, ein offener Immobilienfonds nicht anlegergerecht ist.

Die Entscheidungen zeigen, Anleger können sich gegen Falschberatungen erfolgreich zur Wehr setzen.

Zahlreiche Anleger haben auf Beratung hin in offene Immobilienfonds investiert. Sie waren nach den Erfahrungen der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte nicht selten in dem Glauben eine sichere und vor allem jederzeit verfügbare Anlage erworben zu haben. Dass dem nicht so ist, müssen die Anleger mehrerer Immobilienfonds nun leidvoll erfahren. Obige  - ausgewählte - Gerichtsentscheidungen geben Anlegern nun Hoffnung sich schadlos zu halten.  

Mehrere offene Immobilienfonds mussten die Rücknahme der Anteile aussetzen und oder befinden sich in Liquidation. Von derartigen Maßnahmen betroffen sind die Anleger der Fonds Morgen Stanley P2 Value, KanAm Grundinvest, KanAm US-Grundinvest, SEB Immoinvest, AXA Immoselect, AXA Immosolutions, CS Euroreal, Degi International, Degi Europa, Degi German Business, Degi Global Business, DJE Real Estate, DWS Immoflex Vermögensmandat, db Immoflex, Premium Management Immobilien Anlage, Santander Kapitalprotekt P, TMW Immobilien Weltfonds P, UniImmo Global und UBS 3 Sector.

Anleger die einen dieser Immobilienfonds auf Beratung erworben haben und nicht über die Risiken ordnungsgemäß aufgeklärt wurden, können Schadenersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung geltend machen.

Soweit Immobilienfonds von Banken vertrieben wurden, mussten die Anlageberater auch auf eventuell anfallende Kick-Back-Zahlungen hinweisen, so Rechtsanwalt Alexander Kainz von der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in München, Berlin und Zürich.

Fand keine ordnungsgemäße Beratung statt, so stehen dem Anleger grundsätzlich Schadensersatzansprüche zu.

Hat der Anleger die Anteile bereits verkauft, so wird die Differenz zwischen dem Einstandspreis und dem Veräußerungserlös als Schaden geltend gemacht. Hält der Anleger die Anteile noch, so fordert man die Erwerbskosten der Fondsanteile und bietet im Gegenzug der Bank bzw. dem Beratungsinstitut die Fondsanteile an. In beiden Fällen kann daneben noch ein entgangener Gewinn geltend gemacht werden. Zu beachten ist die Verjährung möglicher Schadenersatzansprüche. Wegen kurzer, eventuell sogar kurz vor dem Ablauf stehender Verjährungsfristen, können Geschädigte regelmäßig nicht abwarten, ob ihnen nach der vollständigen Liquidation ein Schaden verbleibt.

Anleger die sich im Zusammenhang mit Immobilienfonds falsch beraten fühlen, sollten sich daher an eine auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei wenden, um mögliche Ansprüche prüfen zu lassen.

Bei mehreren offenen Immobilienfonds wurde die Rücknahme der Anteile ausgesetzt. Zum Teil befinden sich die Fonds sogar in der Liquidation. Betroffen von einer Aussetzung der Anteilsrücknahme oder gar einer Liquidation sind die Anleger folgender Fonds:

• Morgan Stanley P 2 Value

• KanAm Grundinvest

• KanAm US-Grundinvest

• SEB Immoinvest

• AXA Immoselect

• AXA Immosolutions

• CS Euroreal

• Degi International

• Degi Europa

• Degi German Business

• Degi Global Business

• DJE Real Estate

• DWS DWS ImmoFlex Vermögensmandat

• db Immoflex

• Premium Management Immobilien Anlage

• Santander Kapitalprotekt P

• TMW Immobilien Weltfonds P

• UniImmo Global

• UBS 3 Sector

Für die Anleger stellt sich daher die Frage, welche Handlungsoptionen bestehen.

Von Banken oder freien Finanzberatern wurden offene Immobilienfonds nach den Erfahrungen der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte nicht selten als sichere Anlagen vertrieben, die es dem Anleger zudem ermöglichen würden jederzeit wieder an das investierte Kapital zu gelangen.

Wie zahlreiche Anleger nun schmerzlich erfahren mussten und müssen, ist eine derartige Aussage leider nicht zutreffend.

Setzt die Fondsgeschäftsführung die Rücknahme der Anteile aus, so kann der Anleger seine Fondsanteile nur noch über die Börse veräußern. In diesem Fall muss der Anleger regelmäßig nicht unerhebliche Verluste in Kauf nehmen. Alternativ kann der Anleger zuwarten, denn spätestens nach zwei Jahren – Ausnahme bei Dachfonds – muss der Fonds wieder geöffnet oder abgewickelt werden. Aber auch wenn sich der Anleger hierfür entscheidet, sind Verluste einzukalkulieren.

Die Anleger sind jedoch nicht rechtlos gestellt, insbesondere wenn sie die Fondsanteile auf Beratung hin erworben haben. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind die Anleger anleger – und objektgerecht zu beraten. Anlegergerechte Beratung bedeutet, dass der Berater eine auf die persönlichen Verhältnisse des Anlegers zugeschnittene Anlage zu empfehlen hat. D.h. für einen Anleger, der eine sichere Kapitalanlage nachfragt, sind Anteile an einem offenen Immobilienfonds regelmäßig nicht geeignet.

Objektgerechte Beratung meint, dass der Kunde ordnungsgemäß und vollständig über die Risiken und Eigenschaften des Anlageobjekts zu informieren ist. Hierunter fällt beispielweise der Hinweis auf mögliche Verlustrisiken, auf die Gefahr, dass der Fonds geschlossen wird oder auch auf die kick-backs. Eine Hinweispflicht auf die versteckten Provisionen bejaht der Bundesgerichtshof in den Fällen, in denen die Beratung von einem Mitarbeiter einer Bank durchgeführt wird.

Wurde der Anleger fehlerhaft oder unzureichend beraten, so kann er Schadenersatz von dem Beratungsinstitut bzw. der Bank fordern. Hat der Anleger die Anteile an der Börse verkauft, so wird die Differenz zwischen dem Einstandspreis und dem Veräußerungserlös als Schaden geltend gemacht. Hält der Anleger die Anteile noch, so fordert man die Erwerbskosten der Fondsanteile und bietet im Gegenzug der Bank bzw. dem Beratungsinstitut die Fondsanteile an. In beiden Fällen kann daneben noch ein entgangener Gewinn geltend gemacht werden.

Zu beachten ist die Verjährung möglicher Schadenersatzansprüche. Sofern die Beratung nicht von Seiten einer Bank erfolgte bzw. bei einer Bankberatung nach dem 05.08.2009, verjähren Schadenersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung drei Jahre zum Jahresende, nach dem der Anleger die fehlerhafte Beratung bemerkt hat bzw. bemerken konnte. Zu berücksichtigen ist diesbezüglich, dass grundsätzlich ein Schadenersatzanspruch bezüglich jedes einzelnen Beratungsfehlers gesondert verjährt.

Erfolgte die Beratung vor dem 05.08.2009 durch einen Bankmitarbeiter, so verjähren Schadenersatzansprüche wegen fahrlässiger fehlerhafter Anlageberatung 3 Jahre nach der Zeichnung. Bei vorsätzlicher Falschberatung greift allerdings diese kurze Frist nicht ein, sondern es gilt auch hier eine Verjährungsfrist von drei Jahren nach Kenntnis der Beratungspflichtverletzung.

Die Rechtsprechung kommt dem Anleger hier zudem entgegen. So hat das Oberlandesgericht Stuttgart in einem aufsehenerregenden Urteil (Az.: 9 U 129/10) entschieden, dass die Bank die Beweislast für einen fehlenden Vorsatz bezüglich eines Organisationsverschuldens hat, sofern sie den Kunden nicht über die kick-backs aufklärt. Im vorgenannten Fall hat das Oberlandesgericht – da die Bank diesen Beweis nicht antreten konnte – die Bank verurteilt, ihrem Kunden, der im Jahre 2000 Deka Investmentfondsanteile gezeichnet hatte, Schadenersatz zu leisten.

Anleger, die sich im Zusammenhang mit Immobilienfonds falsch beraten fühlen, sollten sich daher an eine auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei wenden, um mögliche Ansprüche prüfen zu lassen.

Der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, die bereits zahlreiche Mandanten vertritt, ist es schon in mehreren Fällen gelungen, Schadenersatz für Immobilienfondsanleger durchzusetzen.

Zahlreiche Anleger, die ihr Geld in Lebensversicherungsfonds angelegt haben, mussten zur Kenntnis nehmen, dass sich ihre Kapitalanlage nicht wunschgemäß entwickelt hat. Betroffen sind beispielsweise Anleger der MTV V British Life GmbH & Co. KG, des BAC Life Trust 6, der GAF Active Life 1 und 2, der Prorendita 5 GmbH & Co. KG oder auch Anleger mehrerer MPC Lebensversicherungsfonds.

Die Gründe für die schlechte wirtschaftliche Entwicklung einzelner Lebensversicherungsfonds sind unterschiedlich. Gemeinsam ist ihnen jedoch, dass sie nach Auffassung der CLLB Rechtsanwälte nicht als sicheres Anlageprodukt einzustufen sind.

Für die Lebensversicherungsfondsanleger stellt sich daher die Frage, wie sich weiter verhalten sollen. Sofern die Kapitalanlage auf Beratung einer Bank oder eines Beratungsinstituts erworben wurde, können Schadenersatzansprüche in Betracht kommen. Schadenersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlagebratung bestehen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs regelmäßig dann, wenn der Lebensversicherungsfondszeichner weder anleger- noch objektgerecht beraten wurde. Anlegergerechte Beratung bedeutet, dass der Berater eine auf die persönlichen Verhältnisse des Anlegers zugeschnittene Anlage zu empfehlen hat. D.h. für einen Anleger, der eine sichere Kapitalanlage nachfragt, sind Lebensversicherungsfonds meist nicht geeignet.

Objektgerechte Beratung meint, dass der Kunde ordnungsgemäß und vollständig über die Risiken und Eigenschaften des Anlageobjekts zu informieren ist. Hierunter fällt beispielweise der Hinweis auf mögliche Verlustrisiken, auf die eingeschränkte Handelbarkeit der Beteiligung, auf die Gefahr des Wiederauflebens der Kommanditistenhaftung  oder auch auf die kick-backs. Eine Hinweispflicht auf die versteckten Provisionen bejaht der Bundesgerichtshof in den Fällen, in denen die Beratung von einem Mitarbeiter einer Bank durchgeführt wurde.

Unterbleiben derartige Hinweise, so kann der Anleger den ihm entstandenen Schaden ersetzt verlangen. Der Anleger muss folglich so gestellt werden als hätte er die Beteiligung nicht erworben. D.h. der Anleger kann das eingesetzte Eigenkapital zzgl. Agio ersetzt verlangen. Daneben kann auch noch ein entgangener Gewinn für eine im Falle ordnungsgemäßer Beratung getätigte Alternativanlage geltend gemacht werden.

Anleger, die sich im Zusammenhang mit Lebensversicherungsfonds falsch beraten fühlen, sollten sich daher an eine auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei wenden, um mögliche Ansprüche prüfen zu lassen.