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Archiv der Kategorie: Abgasskandal

Rückruf für rund 170.000 Mercedes-Diesel

15.06.2020 | Themen: ,
Franz Braun 15.06.2020

München, 15.06.2020. Daimler muss rund 170.000 weitere Mercedes-Modelle wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalttechnik zurückrufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den verpflichtenden Rückruf angeordnet. Betroffen sind Diesel-Fahrzeuge der A-, B-, C-,E- und S-Klasse mit der Abgasnorm Euro 5, die bis längstens August 2014 produziert wurden. In Deutschland müssen etwa 60.000 Fahrzeuge in die Werkstätten geordert werden.

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BGH-Urteil im Abgasskandal – VW ist schadensersatzpflichtig

25.05.2020 | Themen:
Henning Leitz 25.05.2020

München, 25.05.2020. Fast fünf Jahre ist es her, dass der VW-Abgasskandal um Fahrzeuge mit dem Dieselmotor EA 189 bekannt wurde. Nun gibt es ein erstes Urteil des Bundesgerichtshofs. Wie zu erwarten war, hat der BGH mit Urteil vom 25. Mai 2020 entschieden, dass VW zum Schadensersatz verpflichtet ist (Az.: VI ZR 252/19).

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Keine Verjährung im Abgasskandal bei Klageerhebung in 2019

19.05.2020 | Themen: ,
Henning Leitz 19.05.2020

München, 18. Mai 2020. VW ist im Abgasskandal aufgrund vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zum Schadensersatz verpflichtet. Das hat der 7. Zivilsenat des OLG Stuttgart mit Urteil vom 30. April 2020 entschieden (Az.: 7 U 470/19). Zudem seien die Schadensersatzansprüche auch bei einer Erhebung der Klage im Jahr 2019 noch nicht verjährt. „Damit ist ein weiteres Argument […]

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BGH-Urteil im Abgassskandal am 25. Mai 2020

15.05.2020 | Themen:
Henning Leitz 15.05.2020

VW hat sich im Abgasskandal durch die Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen bei Dieselfahrzeugen mit dem Motor EA 189 schadensersatzpflichtig gemacht. Das ist offenbar die Einschätzung des Bundesgerichtshofs, die er am ersten Verhandlungstag am 5. Mai durchblicken ließ. Am 25. Mai verkündet der BGH nun sein Urteil (Az.: VI ZR 252/19). Es ist kaum zu erwarten, dass […]

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BGH hält VW im Abgasskandal wohl für schadensersatzpflichtig

05.05.2020 | Themen: ,
Henning Leitz 05.05.2020

München, 05.05.2020. Es ist fast fünf Jahre her, dass der VW-Abgasskandal im Herbst 2015 bekannt wurde. Nun schaffte es erstmals eine Schadensersatzklage eines geschädigten Käufers bis vor den BGH (Az.: VI ZR 252/19). Ein Urteil hat der Bundesgerichtshof zwar noch nicht gesprochen, doch es wurde in dem Verfahren am 5. Mai schon deutlich, dass er […]

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Daimler nach Antrag der EuGH-Generalanwältin unter Druck

04.05.2020 | Themen: ,
Franz Braun 04.05.2020

München, 04.05.2020. Die Einschätzung der EuGH-Generalanwältin Eleanor Sharpston wird nicht nur VW, sondern auch vielen anderen Autoherstellern wie Daimler laut in den Ohren klingeln. Sie machte am 30. April in ihrem Schlussantrag zum Verfahren C-693/18 vor dem EuGH deutlich, dass jegliche Abschalteinrichtung, die zur einer Verringerung der Wirksamkeit des Emissionskontrollsystems führt, illegal ist. Das betrifft […]

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EuGH: Generalanwältin hält Abschalteinrichtungen für illegal

30.04.2020 | Themen: ,
Henning Leitz 30.04.2020

München, 30.04.2020. Der Abgasskandal ist längst auch vor dem EuGH gelandet. Ein Urteil könnte VW und andere Autohersteller ganz empfindlich treffen. Zumindest dann, wenn das Gericht der Einschätzung der Generalanwältin Eleanor Sharpston folgt. Die stellte in ihrem Schlussantrag am 30. April unmissverständlich klar, dass sie Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung grundsätzlich für unzulässig hält, wenn sie […]

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BGH stärkt Rechte geschädigter Kunden im Abgasskandal

11.03.2020 |
Istvan Cocron 11.03.2020

München, 11.03.2020. Eine unzulässige Abschalteinrichtung kann auch dann vorliegen, wenn kein Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts erfolgt ist. Eine detaillierte Kenntnis von der Funktionsweise der Abschalteinrichtung kann vom Kläger nicht verlangt werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 28. Januar 2020 klargestellt und damit die Rechte geschädigter Mercedes-Kunden im Abgasskandal deutlich gestärkt (Az.: VIII ZR 57/19).

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Abgasskandal – Mitsubishi unter Verdacht

24.01.2020 | Themen: ,
Henning Leitz 24.01.2020

München, 22.01.2020. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt a.M. hat eine groß angelegte Razzia bei Mitsubishi durchgeführt. In einer bundesweit angelegten Aktion standen die Ermittler bei dem Autohersteller am 21. Januar 2020 vor der Tür und durchsuchten die Geschäftsräume. Grund für die Ermittlungen ist Betrugsverdacht im Zusammenhang mit der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung. Der Abgasskandal hat auch Mitsubishi […]

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