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BGH erklärt Zinscap-Prämie der Apo-Bank für unwirksam

Betroffene Darlehensnehmer können zu viel gezahlte Zinsen zurückfordern

Berlin, 19.06.2018 – Mit Urteil vom 05.06.2018, Az.: XI ZR 790/16 kam der für Bankrecht zuständige 11. Senat des BGH zu dem Ergebnis, dass die Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG (Apo-Bank) bei Darlehen mit variablen Zinssätzen für die Festlegung einer Zinsober- und Zinsuntergrenze eine unzulässige Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr verwendet.

Der BGH sieht in der maßgeblichen Klausel eine unangemessene Benachteiligung des Bankkunden. Er begründet dies damit, dass diese Klausel ein zusätzliches laufzeitunabhängiges Entgelt für die Darlehensgewährung beinhaltet, was mit dem gesetzlichen Leitbild des § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht zu vereinbaren sei. Laut Gesetz sei allein ein laufzeitabhängiger Zins für die Inanspruchnahme des Darlehens vorgesehen. Der BGH hat die Klausel daher für unwirksam erklärt. Rechtsfolge ist, dass der betroffene Darlehensnehmer die an die Apo- Bank zu viel gezahlten Zinsen von dieser zurückfordern kann.

Rechtsanwältin Manon Linz, Mitarbeiterin der auf Bank- und Kapitalmarkrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin, erklärt: „Betroffene Darlehensnehmer haben jetzt die Möglichkeit, die zu viel gezahlten Zinsen für Darlehensverträge der letzten 10 Jahre zurückzufordern. Es wurden oftmals Zinscap-Prämien von 5 % der Darlehenssumme und mehr gezahlt. Vor diesem Hintergrund sollten Bankkunden prüfen lassen, ob Ihnen ggf. Rückforderungsansprüche zustehen.“

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Über den Autor

Manon Linz ist Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht. Sie wurde mit den folgenden wichtigen Fällen betraut: ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG, Inncona GmbH & Co. Leasingsfonds KG, Dubai Sports City GmbH & Co. KG, TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG und Folgefonds, Deutsche Biofonds Hydropower GmbH & Co. KG
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