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Datenschutzrechtliche Fragestellungen beim Einsatz und der Nutzung von Blockchains

München, Berlin 01.08.2017 – CLLB gründet Expertenteam für Cryptocurrencies und Blockchain. Grundsätzliche Fragen zum Datenschutz beim Einsatz von Blockchaintechnologien.

Durch den weltweit verstärkten Einsatz und Investitionen in Cryptocurrencies und der damit verbundenen Blockchaintechnologie treten nunmehr auch die ersten Fragen dazu auf, wie es sich mit dem Datenschutz verhält, wenn Blockchaintechnologien eingesetzt werden.

Das System einer Blockchain ist bekanntermaßen besonders transparent und gleichzeitig wird die Identität der teilnehmenden Parteien durch professionelle Verschlüsselungstechniken (Kryptographie) verschleiert.

Die Daten in der Blockchain werden dezentral verwaltet und unterliegen keiner offiziellen Aufsichtsinstanz. In Blockchainsystemen entstehen trotz Anwendung der Kryptographie Verkehrsdaten aus der Netzkommunikation, die beobachtet und gespeichert werden können.

Da sich die Daten in der Blockchain, insbesondere auch die kryptographischen Identitäten, auch auf natürliche Personen beziehen, sind die Grundsätze des deutschen Datenschutzes iSd. § 1 I BDSG grundsätzlich anwendbar.

Sobald Daten aus einer Blockchain durch einen Dritten verarbeitet werden, kommt es also darauf an, ob dem Verantwortlichen Möglichkeiten zur Verfügung stehen, die vorhandenen kryptographischen Informationen einer natürlichen Person zuzuordnen.

Soweit personenbezogene Daten Dritter an das System der Blockchain übertragen, oder aus der Blockchain erhoben werden, ist der Anwendungsbereich des Datenschutzrechts eröffnet.

Es ist bereits fraglich, ob die Nutzer der derzeit bestehenden Blockchainsysteme, gerade im Bereich von Cryptocurrencies in die Verarbeitung ihrer Daten zugestimmt haben, wenn sie das System der Blockchain verwenden. Da Daten, die einmal in der Blockchain gespeichert sind, aufgrund des Systems von Blockchains nicht mehr geändert, oder gelöscht werden können, stellt sich zudem die Frage, ob hierin ein Verstoß gegen das Recht auf Löschung personenbezogener Daten zu sehen ist.

Es gibt bereits mehrere Lösungsansätze, um die datenschutzrechtlichen Fragen der Blockchaintechnologie zu klären. Datenschutz-Overlays, Übertragung bekannter Konzepte aus dem Technischen Datenschutz, allerdings sieht es derzeit danach aus, als wären die datenschutzrechtlichen Fragestellungen der neuen Blockchaintechnologie erst im Anfangsstadium der Entwicklung.

CLLB Rechtsanwälte verfolgt die weitere Entwicklung und berichtet weiter.


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Über den Autor

István Cocron ist Spezialist im Bereich der Beratung von Start-Ups und Unternehmen, im Gesellschafts- und Kapitalanlagerecht sowie der Vertretung von Versicherungsnehmern. Er besitzt umfangreiche forensische Erfahrung und hat bereits etliche Großverfahren für Anleger und Verbraucher aus dem gesamten Bundesgebiet betreut. Rechtsanwalt Cocron beschäftigt sich zudem seit mehren Jahren mit den neuesten Entwicklungen aus dem Bereich der IT, insbesondere den Themen Blockchain und Cryptocurrencies. Er besitzt langjährige Erfahrung im Bereich der nationalen und internationalen Zwangsvollstreckung, ist Mitglied mehrerer Gläubigerausschüsse sowie nationaler und internationaler Vereinigungen von Juristen. Rechtsanwalt Cocron ist Gründungspartner der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte.
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