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OneCoin – OLG Hamm bestätigt Arrest über mehrere Millionen Euro

CLLB vertritt geschädigte Krypto-Anleger.

München, Berlin 13.02.2018: Seit kurzer Zeit beschäftigt sich auch immer mehr die deutsche Justiz und die Finanzmarktaufsicht BaFin mit dem Thema Kryptowährungen und den damit in Zusammenhang stehenden Regulierungs- und Rechtsfragen. Nunmehr hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm im Zusammenhang mit der Kryptowährung OneCoin einen Arrest zu Gunsten geschädigter Anleger über mehrere Millionen Euro bestätigt.

Über die Betreiber der Kryptowährung OneCoin wurde insbesondere im Internet zuletzt immer wieder negativ berichtet. Bereits im Jahr 2017 ordnete die höchste deutsche Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin an, dass das Unternehmen IMS mit Sitz in der Stadt Greven, ihr in Kooperation mit der in Dubai ansässigen Onecoin Ltd. aufgrund fehlender Erlaubnis nach dem KWG unverzüglich einzustellen habe. Die Geschäfte mit OneCoin in Deutschland sind nach Auffassung der BaFin als Eigenhandel nach § 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 4 Kreditwesengesetz (KWG) zu qualifizieren. Die Erlaubnis, die für diese Finanzdienstleistung nach § 32 Absatz 1 KWG für den Betrieb im Inland erforderlich ist, haben die Betreiber nicht.

Unmittelbar darauf, wurde von Seiten der BaFin auch der Onelife Network Ltd. mit Sitz in Belize untersagt, ein Geschäftsmodell öffentlich anzubieten, um Transaktionen mit Onecoins durchzuführen, da keine entsprechende Erlaubnis nach dem KWG vorliegt.

Nun hat das OLG Hamm bestätigt, dass das Unternehmen, das im Verdacht steht, Zahlungsdienstleistungen ohne der erforderlichen Erlaubnis nach dem Zahlungsdienstaufsichtsgesetz (ZAG) durchgeführt zu haben, ein Arrest über deren Vermögen beantragt werden kann, um mögliche Schadenersatzansprüche geschädigter Anleger zu sichern.

Die Ansprüche auf Sicherung des Vermögens können grundsätzlich auch gegen die Hintermänner und Geschäftsführer des Zahlungsdienstleisters geltend gemacht werden, da nach Auffassung des OLG Hamm hier Straftaten erheblichen Umfangs im Raum stehen.

Vor der Entscheidung des OLG Hamm, wurde bereits vor dem AG Münster einem entsprechenden Arrestantrag in Millionenhöhe stattgegeben.

Den Betreibern wird nach der nun vorliegenden Entscheidung des OLG Hamm im Wesentlichen vorgeworfen, Geld von Interessenten der Kryptowährung Onecoin angenommen und auf andere Konten weitergeleitet zu haben.

Dafür bekam das Unternehmen eine Provision in Höhe von 1% des Umsatzes dieser Transaktionen.Allein im Zeitraum zwischen Anfang Januar 2016 und der Mitte des Jahres 2016 sollen Umsätze von mehr als € 300.000.000,00 (€ 300 Mio.)getätigt worden sein.

Nach Auffassung von CLLB Rechtsanwälte stehen den Geschädigten im Zusammenhang mit dem Erwerb der Kryptowährung OneCoin erhebliche Schadenersatzansprüche zu, die von einem auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierten Anwalt geprüft werden sollten. Zudem müssen sich Unternehmen aus dem Bereich der Kryptowährungen darauf einstellen, dass sie immer stärker auch in den Focus der Justiz und Aufsichtsbehörden geraden, wenn sie sich nicht rechtzeitig um die in Deutschland erforderlichen gesetzlichen Genehmigungsvoraussetzungen bemühen.

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Über den Autor

István Cocron ist Spezialist im Bereich der Beratung von Start-Ups und Unternehmen, im Gesellschafts- und Kapitalanlagerecht sowie der Vertretung von Versicherungsnehmern. Er besitzt umfangreiche forensische Erfahrung und hat bereits etliche Großverfahren für Anleger und Verbraucher aus dem gesamten Bundesgebiet betreut. Rechtsanwalt Cocron beschäftigt sich zudem seit mehren Jahren mit den neuesten Entwicklungen aus dem Bereich der IT, insbesondere den Themen Blockchain und Cryptocurrencies. Er besitzt langjährige Erfahrung im Bereich der nationalen und internationalen Zwangsvollstreckung, ist Mitglied mehrerer Gläubigerausschüsse sowie nationaler und internationaler Vereinigungen von Juristen. Rechtsanwalt Cocron ist Gründungspartner der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte.
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