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Istvan Cocron

Anwalt / Rechtsberatung zum Mindestlohn in Deutschland

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Auf dieser Seite informieren wir Sie über den Mindestlohn, der in Deutschland im Jahre 2015 mit dem Mindestlohngesetz (MiLoG) eingeführt wurde. Gerne beraten wir Sie in einem persönlichen Gespräch zu Ihrer individuellen Situation.

Das Wichtigste in Kürze
  • Jeder Arbeitnehmer in Deutschland hat Anspruch auf den Mindestlohn von aktuell 8,84€ pro Stunde (9,19€ pro Stunde ab 01.01.2019)
  • Unternehmen sind gesetzlich dazu verpflichtet, Ihre Mitarbeiter in Deutschland nach dem Mindestlohn zu bezahlen – auch wenn das Unternehmen seinen Sitz im Ausland hat
  • Arbeitnehmer, die in der Vergangenheit keinen Mindestlohn erhalten haben, können diesen auch rückwirkend einklagen

Der Mindestlohn in Deutschland

Bereits im Jahre 2015 wurde in Deutschland das Mindestlohngesetz (MiLoG) eingeführt, welches einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 € pro Stunde vorschreibt und der im Jahre 2017 auf 8,84 € pro Stunde erhöht wurde.

Am 31.10.2018 beschloss das Bundeskabinett, den Mindestlohn ab 01.01.2019 auf 9,19 € pro Stunde anzuheben.

Wer hat alles Anspruch auf den Mindestlohn?

Grundsätzlich hat jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer unabhängig von der Betriebsgröße einen Anspruch auf den Mindestlohn. Auch wenn das Unternehmen seinen Sitz im Ausland hat – wenn Sie in Deutschland arbeiten, steht Ihnen seit 2017 der Mindestlohn von 8,84 € (ab Januar 2019 dann 9,19 €) pro Stunde zu. Dies gilt auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nur kurzzeitig in Deutschland beschäftigt sind.

Trotz dieses Anspruchs erhalten tausende Beschäftigte nicht den Mindestlohn. Wie Zeit-online am 31.10.2018 berichtete, haben im Jahr 2017 in Deutschland 800.000 Menschen weniger als den Mindestlohn verdient, obwohl sie grundsätzlich unter das Mindestlohngesetz fielen.

Wir schätzen Ihre indi­vi­du­elle Situ­ation gerne ein.

Und wer ist vom Mindestlohn ausgeschlossen?

Nicht jedem Arbeitnehmer steht der Mindestlohn zu. Folgende Berufsgruppen sind vom Mindestlohn ausgeschlossen:

  • Jugendliche unter 18 J. (ohne Berufsausbildung)
  • Auszubildende
  • Praktikanten
  • Langzeitarbeitslose
  • freie Mitarbeiter
  • ehrenamtliche Angestellte
  • Heimarbeiter

In welchen Berufsgruppen wird der Mindestlohn besonders häufig nicht bezahlt?

Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns hat sich auf viele Berufsgruppen positiv ausgewirkt. Und dennoch: Obwohl Unternehmen verpflichtet sind, den Mindestlohn zu bezahlen, erhalten viele Arbeitnehmer diesen noch immer nicht. Die folgenden Berufsgruppen haben hier besonders häufig das Nachsehen:

Mindestlohn für Land- und Forstmitarbeiter

Land- und Forstmitarbeiter

Mindestlohn für Post- und Paketzusteller

Post- und Paketzusteller

Mindestlohn für Zeitungszusteller

Zeitungszusteller

Darf mir mein Arbeitgeber weniger als den Mindestlohn zahlen?

Nein, Ihr Arbeitgeber ist gesetzlich dazu verpflichtet, Ihnen seit 2017 den Mindestlohn von 8,84 € pro Stunde bzw. ab Januar 2019 dann 9,19 € pro Stunde zu bezahlen. Bei Nichteinhaltung dieses Gesetzes drohen Ihrem Arbeitgeber hohe Strafzahlungen bzw. Bußgelder.

Was kann ich tun, wenn mir mein Arbeitgeber den Mindestlohn nicht bezahlt?

Sollten Sie von Ihrem Arbeitgeber den gesetzlichen Mindestlohn nicht erhalten, dann suchen Sie am besten zunächst das Gespräch mit Ihrem Chef. Machen Sie ihn darauf aufmerksam, dass er gesetzlich zur Zahlung des Mindestlohns verpflichtet ist.

Wenig Münzen im Geldbeutel

Sorgt dies für keine Besserung, können Sie den Mindestlohn vor Gericht einklagen. Dabei kann die Differenz zwischen dem tatsächlich ausgezahlten Gehalt und dem Mindestlohn eingefordert werden – und dies auch bis zu drei Jahre rückwirkend. Aufgrund der gesetzlichen Verjährungsfrist von drei Jahren, beginnend am Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist, können beispielsweise bis 31.12.2018 Lohnansprüche ab dem Jahr 2015 gerichtlich geltend gemacht werden. Unsere Anwälte beraten Sie gerne in einem persönlichen und unverbindlichen Telefongespräch über Ihre Erfolgschancen.

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Weitere Fragen

Beim Mindestlohn sind sich viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch unsicher. Folgend finden Sie daher weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen.

Verjährt mein Anspruch auf Mindestlohn?

Ihre Ansprüche auf rückständigen Arbeitslohn verjähren erst in drei Jahren, beginnend ab dem Ende des Jahres, in dem Anspruch auf Arbeitslohn entstanden ist.

Die gesetzliche Regelung sieht vor, dass der Mindestlohnanspruch vor arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen oder etwaigen Verzichtserklärungen gesichert ist.

Welche Leistungen des Arbeitgebers sind mindestlohnwirksam?

Grundsätzlich zählen Prämien, die in Geld ausbezahlt werden, zum Mindestlohn dazu und sind dadurch mindestlohnwirksam, sofern sie nicht ohne Rücksicht auf die tatsächliche Arbeitsleistung erbracht werden oder eine gesetzliche Grundlage haben. Sachleistungen des Arbeitgebers sind in der Regel nicht mindestlohnwirksam.

Ist die Entgeltumwandlung mindestlohnwirksam?

Zahlt der Arbeitgeber einen Teil des Gehalts für eine Entgeltumwandlung (z. B. die Einzahlung in einen Vertrag zur betrieblichen Altersvorsorge), so zählt diese Zahlung zum Mindestlohn hinzu und ist damit mindestlohnwirksam.

Besteht der Mindestlohnanspruch auch bei Krankheit?

Das Bundesarbeitsgericht hat im Zusammenhang mit einem „Branchenmindestlohn“ bereits im Mai 2015 entschieden, dass der Branchenmindestlohn auch für die Zeit der Krankheit zu bezahlen ist.

Wir beraten Sie gerne zu Ihrem Fall – Jetzt unverbindliche Erstberatung sichern!

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Letzte Aktualisierung: 29. November 2018

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Ihr Ansprechpartner

István Cocron ist Spezialist im Bereich der Beratung von Start-Ups und Unternehmen, im Gesellschafts- und Kapitalanlagerecht sowie der Vertretung von Versicherungsnehmern. Er besitzt umfangreiche forensische Erfahrung und hat bereits etliche Großverfahren für Anleger und Verbraucher aus dem gesamten Bundesgebiet betreut. Rechtsanwalt Cocron beschäftigt sich zudem seit mehren Jahren mit den neuesten Entwicklungen aus dem Bereich der IT, insbesondere den Themen Blockchain und Cryptocurrencies. Er besitzt langjährige Erfahrung im Bereich der nationalen und internationalen Zwangsvollstreckung, ist Mitglied mehrerer Gläubigerausschüsse sowie nationaler und internationaler Vereinigungen von Juristen. Rechtsanwalt Cocron ist Gründungspartner der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte.
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