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EURANOVA: Neues Urteil unterstützt Anleger

Die Euranova e.G. versprach als Wohnungsbaugenossenschaft Anlegern den Erhalt der staatlichen Eigenheimzulage, ohne – und dies war das Besondere an den Versprechungen -, dass die Anleger selbst bauen mussten. Ausreichend war nach den Zusicherungen der Euranova Wohnungsbaugenossenschaft e.G. lediglich eine Beteiligung an ihrer Gesellschaft.

Dieses Geschäftsmodell wurde aber vom Finanzamt Bielefeld untersagt, da die Euranova Wohnungsbaugenossenschaft e.G. als nicht förderungsfähig im Sinne des Eigenheimzulagegesetzes eingestuft wurde. Daraufhin verneinten auch die zuständigen Finanzämter der betroffenen Anleger die Gewährung der Zulage.

Gleichwohl macht die Euranova Wohnungsbaugenossenschaft e.G. weiterhin gegenüber den Anlegern die vereinbarten Zahlungen geltend. Für die Anleger bedeutet dies doppeltes Ungemach: obwohl sie nicht in den Genuss der Eigenheimzulage kommen, müssen sie die Forderungen der Euranova Wohnungsbaugenossenschaft e.G. weiter bedienen. Teilweise kommen auch noch Nachforderungen der Finanzämter hinzu.

Allerdings hat nun das Brandenburgische Oberlandesgericht festgestellt, dass Anleger in bestimmten Fällen nicht mehr an die Euranova Wohnungsbaugenossenschaft e.G. zahlen müssen. „Dies gilt dann, wenn die Anleger in einer Haustürsituation geworben wurden, wie das in der Regel der Fall war.“, so Rechtsanwalt István Cocron von der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin. „In diesem Fall liegt ein Haustürgeschäft vor, das auch jetzt noch widerrufen werden kann. Es ist daher allen Betroffenen angeraten, ihre Ansprüche anwaltlich prüfen zu lassen.“


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    Über den Autor

    Rechtsanwalt István Cocron, B.A. studierte Rechtswissenschaften und Kunstgeschichte an der LMU München. Seine derzeitigen Tätigkeitsschwerpunkte sind die Beratung und Vertretung von Verbrauchern in den Bereichen des Glücksspielrechts, DSGVO-Verfahren, Datenhacks, Crypto & Schadenersatzrecht. Herr Cocron ist seit mehreren Jahren auch im Fintech-Sektor tätig, insbesondere im Bereich der Neuen Technologien und dort den Themen Blockchain und Kryptowährungen. Herr Cocron verfügt über langjährige Erfahrung im Bereich der nationalen und internationalen Zwangsvollstreckung, ist Mitglied in mehreren Gläubigerausschüssen und nationalen und internationalen Anwaltsvereinigungen.

    Rechtsanwalt Cocron ist u.a. Mitglied in folgenden Interessenvertretungen:

    - Arbeitsgemeinschaft Bank- und Kapitalmarktrecht des Deutschen Anwaltvereins
    - Deutscher Anwaltverein
    - der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung
    - der Europäischen Anwaltsvereinigung
    - Fachverband für Glücksspielsucht FAGS
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