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Aktuelle Fälle

Achtung Steuerrecht! – Handel mit Bitcoins, Bitcoin-Cash, Ethereum, Light Coin und andere Cryptocurrencies – Wie wird der Handel mit Kryptowährungen steuerlich beurteilt. CLLB berät Trader und Anleger

Istvan Cocron 14.12.2017

München, Berlin, den 14.12.2017

Nach der Kursrally der letzten Wochen, wollen immer mehr Privatanleger am Boom der Kryptowährungen partizipieren und eröffnen Accounts bei den diversen Anbietern von Crytpocurrency Exchange Börsen. Oftmals erzielen die Anleger bei diesen Börsen schon nach wenigen Tagen Gewinne in Höhe von mehreren tausend Euro, die sich der Privatanleger dann wieder auf sein Girokonto überweisen lässt. Doch wie beurteilen die Steuerbehörden und Finanzämter den Handelt mit Bitcoin & Co.? weiterlesen

Urteil: VW Autokredit wirksam widerrufen

Christoph Schneider 07.12.2017

Der Käufer eines VW Touran kann nach landgerichtlichem Urteil seinen kreditfinanzierten Autokauf rückabwickeln. 

München, 07.12.2017 – Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 05.12.2017, Az. 4 O 150/16 (n.n. rechtskräftig), entschieden, dass ein Autokäufer seinen zur Finanzierung eines Volkswagens geschlossenen Kreditvertrag wirksam widerrufen konnte.

Dem entschiedenen Fall lag ein Autokauf aus dem Jahr 2014 zu Grunde, bei dem der Kläger einen Betrag von € 8.000,00 anzahlte und den restlichen Kaufpreis über einen Kreditvertrag mit der Bank des Herstellers, der durch das Autohaus vermittelt wurde, finanzierte. Im Jahr 2016 widerrief der Kläger den Darlehensvertrag und forderte die Bank zur Rückabwicklung des Vertrags auf.

Das Landgericht Berlin hat den Widerruf des Darlehensvertrags und damit einhergehend auch den Widerruf des verbundenen Kaufvertrages als wirksam angesehen. Ein Widerruf sei, so das Landgericht, auch im Jahr 2016 noch möglich gewesen, da die Widerrufsfrist wegen unzureichender Angaben im Vertrag nicht in Gang gesetzt wurde.

Das Landgericht Berlin sprach dem Kläger aufgrund des wirksamen Widerrufs die von ihm geleistete Anzahlung sowie sämtliche gezahlten Raten zu. Er muss sich von diesem Betrag lediglich die nach dem Kreditvertrag geschuldeten Zinsen sowie einen Wertersatzanspruch für die Nutzung des Fahrzeugs anrechnen lassen, im Gegenzug gibt er seinen VW Touran zurück.

„Wie dieses aktuelle Urteil zeigt, steht vielen Kunden die Möglichkeit offen, den im Zusammenhang mit dem Autokauf geschlossenen Darlehensvertrag rückabzuwickeln. Der vom Kunden zu leistende Wertersatz ist regelmäßig viel niedriger als der tatsächliche Wertverlust“, so Rechtsanwalt Christoph Schneider von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte.

„Im Ergebnis kann der Verbraucher häufig bis zum Widerruf des Finanzierungsvertrags seinen PKW zu günstigen Konditionen nutzen, sich von seinem gebrauchten Fahrzeug trennen und anschließend ein neues Auto kaufen oder günstig finanzieren“, so Rechtsanwalt Schneider weiter.

Nach den Erfahrungen der CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in München und Berlin können nicht nur Kreditverträge aus dem Bereich des Volkswagen Konzerns, sondern auch eine Reihe von Kreditverträgen anderer Autobanken heute noch widerrufen werden.

Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte rät allen betroffenen Autofahrern daher, sich an eine spezialisierte Anwaltskanzlei zu wenden, um die juristischen Möglichkeiten für eine Rückabwicklung der Verträge prüfen zu lassen.

Blockchain, Bitcoin, Wallet, ICO, TGE, SmartContract – CLLB erklärt die Grundbegriffe der Blockchaintechnologie

Istvan Cocron 27.11.2017

München, Berlin, 27.11.2017

Mittlerweile liest man fast täglich im Internet, Zeitschriften und Zeitungen von Blockchain, Bitcoin & Co.. Doch was verbirgt sich hinter den Begriffen? CLLB versucht, mit diesem Beitrag ein kleines Begriffslexikon zu erstellen. weiterlesen

ICO in Deutschland, Europa, weltweit ? Security oder Utility-Token? Und was hat es in diesem Zusammenhang mit dem Howey-Test auf sich? CLLB Rechtsanwälte erklärt Fragen rund um ICOs, Crypto- und Blockchains

Istvan Cocron 22.11.2017

München, Berlin, 20.11.2017

Mittlerweile liest man in der Presse immer öfter Berichte über erfolgreiche ICOs (Initial Coin Offerings) und TGEs (Token Generating Events). In diesem Zusammenhang spielt es immer auch eine Rolle, ob ein sog. „utility Token“, oder „security Token“ ausgegeben wird. Fast alle Rechtsordnung sind sich mittlerweile einig, dass bei Ausgabe eines Security Tokens von einer Prospektpflicht und finanzmarktaufsichtsrechtlichen Maßnahmen auszugehen ist. Die Mehrzahl der europäischen Anbieter von ICOs versuchen daher, einen sog. „utility Token“ zu generieren, um der vorgenannten Prospektpflicht und Börsenaufsicht zu entgehen. weiterlesen

ICO in Deutschland? Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) veröffentlicht Verbraucherwarnung für ICOs – CLLB Rechtsanwälte kommentiert die Warnung der BaFin

Istvan Cocron 10.11.2017

München, Berlin, 10.11.2017

Mit Pressemitteilung vom 09.11.2017 veröffentlichte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) unter der Überschrift „Verbraucherwarnung: Risiken von Initial Coin Offerings (ICOs)“ eine pauschale und aus Sicht von Rechtsanwalt István Cocron, von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, auch irreführende Warnung vor ICOs. Die Warnung erinnert in der Diktion an Reisewarnungen des Auswärtigen Amts vor Reisen in Krisengebiete.

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